Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Mo, 25.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Abschlussberatung zum Haushalt 2024-25      
Ö 3  
Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
 DS/0706/VI  
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 - Nachschiebeliste  
Enthält Anlagen
 DS/0830-01/VI  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schwammstadt weiter denken!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-02/VI  
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sicherheit und Grünschnitt beides geht!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-03/VI  
Ö 7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Jugendarbeit stärken. Keine bezirkliche Kürzung bei der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-04/VI  
Ö 8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit am Menschen anstatt Overhead!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-05/VI  
Ö 9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Förderung der Erziehung in der Familie stärken!  
DS/0830-06/VI  
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Auskömmliche Ausstattung der Gebärdendolmetscherdienste  
Enthält Anlagen
 DS/0830-07/VI  
Ö 11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und neue Wege entdecken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-08/VI  
Ö 12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Als Bezirk vorangehen und den RSD stärken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-09/VI  
Ö 13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Die Mitarbeiter des Jugendamtes in Krisenzeiten nicht allein lassen.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-10/VI  
Ö 14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Regelfinanzierung der JFE Loyal e.V..  
Enthält Anlagen
 DS/0830-11/VI  
Ö 15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Selbstbeteiligung von Jugendlichen stärken.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-12/VI  
Ö 16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausstellung der Partnerschaftsvereine  
Enthält Anlagen
 DS/0830-13/VI  
Ö 17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Arbeit der Beauftragten stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-14/VI  
Ö 18  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Planungssicherheit Stadtteilbüro und Stadtteilausschuss  
Enthält Anlagen
 DS/0830-15/VI  
Ö 19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Denkmäler pflegen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-16/VI  
Ö 20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Entlastung der Wohnhilfe  
Enthält Anlagen
 DS/0830-17/VI  
Ö 21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0830-18/VI  
Ö 22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-19/VI  
Ö 23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gesetze wirksam kontrollieren  
Enthält Anlagen
 DS/0830-20/VI  
Ö 24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Weiterentwicklung der Safe Places  
Enthält Anlagen
 DS/0830-21/VI  
Ö 25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Ausfinanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit  
Enthält Anlagen
 DS/0830-22/VI  
Ö 26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung des Mietrechts  
Enthält Anlagen
 DS/0830-23/VI  
Ö 27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz im Stadtplanungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0830-24/VI  
Ö 28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Geräte, Ausstattung für Hausmeister*innen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-25/VI  
Ö 29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wartung Dienst-Pedelecs  
Enthält Anlagen
 DS/0830-26/VI  
Ö 30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Fort- u. Weiterbildung für Fachkräfte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-27/VI  
Ö 31  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Elternbeteiligung in Gremien stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-28/VI  
Ö 32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung Schüler*innenhaushalte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-29/VI  
Ö 33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schulwegsicherheit und Jugendverkehrsschulen stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-30/VI  
Ö 34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Obdachlosenhilfe  
Enthält Anlagen
 DS/0830-31/VI  
Ö 35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Stärkung der Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
 DS/0830-32/VI  
Ö 36  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Sport  
Enthält Anlagen
 DS/0830-33/VI  
Ö 37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Keine Schulden bei Sportvereinen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-34/VI  
Ö 38  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Schlüsselverträge der Sportvereine stärken!  
Enthält Anlagen
 DS/0830-35/VI  
Ö 39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sportler*innenehrung ermöglichen und nicht einstellen.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-36/VI  
Ö 40  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Zweckbindung Unterhalt von Spielplätzen, Schulhöfen  
Enthält Anlagen
 DS/0830-37/VI  
Ö 41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gute Arbeit, Sicherheit und Platz für Beschäftigte des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-38/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kapitel

Titel

 

3306

54010

 

 

 

 

Ansatzerhöhung 2024:

+ 1.000.000, davon 200.000 mit Sperrvermerk

Ansatzerhöhung 2025:

+ 1.000.000, davon 200.000 mit Sperrvermerk

 

Kapitel

Titel

 

4500

97101

Pauschale Mehrausgaben – Risikovorsorge Miete und Wachschutz

 

 

 

Ansatzsenkung 2024:

- 1.000.000

Ansatzsenkung 2025:

- 1.000.000

 

Die Sperre in Höhe von 200.000 Euro ist im Bedarfsfall für die Anmietung der Wohngeldstelle vorgesehen und eine Freigabe der Mittel erfolgt über den Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen.

 
   
    25.09.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 41 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.09.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 4.41 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 42  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Personalstelle Klima  
Enthält Anlagen
 DS/0830-39/VI  
Ö 43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben  
Enthält Anlagen
 DS/0830-40/VI  
Ö 44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
 DS/0830-41/VI  
Ö 45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft I, Einnahmen aus der Sonderzuweisung Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
 DS/0830-42/VI  
Ö 46  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Transparenz in der Haushaltswirtschaft II, Landesmittel für Bürger*innenbeteiligung.  
Enthält Anlagen
 DS/0830-43/VI  
Ö 47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Sperrvermerk Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Haushaltsresten  
Enthält Anlagen
 DS/0830-44/VI  
Ö 48  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Kofinanzierung schulischer Umweltprojekte  
Enthält Anlagen
 DS/0830-45/VI  
Ö 49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung Veranstaltungsreihe „Von allen Ufern“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-46/VI  
Ö 50  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3308|68406: Stärkung SpOrt 365 im Görlitzer Park“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-47/VI  
Ö 51  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3700|53403: Schüler*innenhaushalt“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-48/VI  
Ö 52  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 71501 Berichtsauftrag zur Parkraumbewirtschaftung“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-49/VI  
Ö 53  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Wappen aller Partnerstädte im BVV-Saal abbilden  
Enthält Anlagen
 DS/0830-50/VI  
Ö 54  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Unterstützung 25jähriges Jubiläum LesBiSchwules Parkfes  
Enthält Anlagen
 DS/0830-51/VI  
Ö 55  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: „3306 | 54010 Sperrvermerk: Konzept zur Zentralisierung der Sicherheitsdienstleistungen“  
Enthält Anlagen
 DS/0830-52/VI  
Ö 56  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Hier: Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit stärken  
Enthält Anlagen
 DS/0830-53/VI  
Ö 57  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
 DS/0830/VI  
               
 
 

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