Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Auswirkungen der Pandemie auf Kunst und Kultur im Bezirk      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der bezirklichen Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher für die Vivantes-Klinika Am Urban und im Friedrichshain und das Drogentherapiezentrum Countdown  
Enthält Anlagen
DS/0044/VI  
Ö 4  
Etablierung Drugchecking-Angebote in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0042/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich beim Land dafür einzusetzen, sowohl stationäre als auch perspektivisch mobile Drugchecking-Angebote im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu etablieren.

Begründung:

Die neue rot-grün-rote Landesregierung setzt auf eine Drogenpolitik, welche einen selbstbestimmten Verbraucher*innenschutz und Gesundheitsschutz in den Mittelpunkt stellt. Der Koalitionsvertrag sieht in diesem Zuge sowohl einen schnellen Anlauf des geplanten stationären Drugchecking-Angebotes als auch perspektivisch die Ausweitung des Angebotes auf mobile Angebote im Rahmen von Point-of-Care-Abgaben berlinweit vor. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es Hot-Spots des Drogenkonsums. Hier muss es darum gehen, die gesundheitlichen Risiken für die Konsumierenden zu reduzieren. Zudem gibt es in unserem Bezirk viele Clubs und eine vielfältige Feier- und Partyszene. Mobile Drugchecking-Angebote vor Clubs erhöhen nicht nur die Aufklärung zum Konsum, sondern können auch dazu beitragen, diesen für die Drogenkonsumierenden sicherer zu gestalten.

 

 

BVV 26.01.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

 

 

SozGes 31.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich beim Land dafür einzusetzen, sowohl stationäre als auch perspektivisch mobile Drugchecking-Angebote im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu etablieren.

 

 

BVV 27.04.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich beim Land dafür einzusetzen, sowohl stationäre als auch perspektivisch mobile Drugchecking-Angebote im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu etablieren.

 

BVV 28.09.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.01.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   
   
    31.03.2022 - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.04.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.09.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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