Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften (29. Sitzung; 30.Sitzung; 31. Sitzung)      
Ö 3     Drucksachen      
Ö 3.1     Haushaltsrechtliche Untersetzung der BVV Beschlüsse zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes für Fußgänger*innen zur Schulwegsicherung und Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
 1870/5  
Ö 3.2     Mehr als Schule – Öffnung von Schulgebäuden für Vereine und Nachbarschaft A. f. LiegIT Abstimmungsergebnis: Ja: 9; Nein: 1; Enthaltung 5
Enthält Anlagen
 0268/6  
Ö 3.3     Den schönsten Weihnachtsmarkt der Stadt retten! A. f. OV Abstimmungsergebnis durch Verwaltungshandeln erledigt: Ja: 1; Nein: 15; Enthaltung: 1 A. f. OV Abstimmungsergebnis Antrag: Ja: 14; Nein: 0; Enthaltung:  
Enthält Anlagen
 0324/6  
Ö 3.4     Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg sichern A. f. OV Abstimmungsergebnis durch Verwaltungshandeln erledigt: Ja: 1; Nein: 16; Enthaltung: 0 A. f. OV Abstimmungsergebnis Antrag: Ja: 14; Nein: 0; Enthaltung:3  
Enthält Anlagen
 0314/6  
Ö 3.5     Obdachlose Menschen unterstützen – Sozialarbeit stärken, bezirkliche Anlaufstellen ausbauen und hygienische Grundversorgung sicherstellen! A. f. Soz Abstimmungsergebnis durch Verwaltungshandeln erledigt: Ja: 7; Nein: 3; Enthaltung: 0  
Enthält Anlagen
 0335/6  
Ö 3.6     Vertrauen verspielt - keine weitere Unterstützung des Nachbarschafft e.V. A. f. PartIn Abstimmungsergebnis: Ja: 1; Nein 10; Enthaltung:0  
Enthält Anlagen
 0659/6  
Ö 3.7     Bürger:innenbeteiligung stärken – Stadtteilkonferenzen einführen!  
Enthält Anlagen
 0336/6  
Ö 3.8     Erlass von Sondernutzungsgebühren durch den Senat kompensieren A. f. OV Abstimmungsergebnis durch Verwaltungshandeln erledigt beschlossen  
Enthält Anlagen
 0419/6  
Ö 3.9     Hochmeisterplatz instandsetzen A. f. Um Abstimmungsergebnis: mit Änderungen beschlossen  
Enthält Anlagen
 0542/6  
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Verschiedenes Die nächste Sitzung findet am 21.Mai 2024 gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss statt      
               
 
 

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