Drucksache - 0419/6

Betreff:

Erlass von Sondernutzungsgebühren durch den Senat kompensieren

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU-Fraktion

Bezirksverordnetenversammlung

Verfasser:

Häntsch/Sandvoß

Stückler, Judith

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
19.01.2023	16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
23.05.2024	31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr		mitberatend
30.01.2024	32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity		federführend
14.05.2024	32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity

Sachverhalt

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

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Judith Stückler
Bezirksverordnetenvorsteherin

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