Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Do, 05.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 15. Sitzung vom 8.6.2023      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Spielplatzflächen erweitern  
Enthält Anlagen
0217/6  
Ö 4.2  
Entsiegelung in Tempo 30 Straßen  
Enthält Anlagen
0273/6  
    05.10.2023 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.04.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Tempo 30 Straßen und verkehrberuhigten Zonen zu prüfen, ob die Wahrnehmung von Tempo 30 bzw. des verkehrsberuhiten Bereichs durch Entsiegelung und

Bepflanzung baulich unterstützt werden kann.

Durch die Entsiegelung werden mehrere Ziele verfolgt:

 

Erhöhung der Lebensqualität (der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat die schlechtesten Wer-te für Luftbelastung im Berliner Umweltgerechtigkeitsatlas)

Ein sichereres Bewegen im Bezirk (leichteres Queren von Straßen, gleichmäßigeres Tempo der verschiedenen Verkehrsteilnehmenden)

Schnellere Umsetzung der klimagerechten Stadt (Vorbereitung auf Starkregen etc,)

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2023 zu berichten.

 

Berichtsdatum: 30. Juni 2023

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Tempo 30 Straßen zu prüfen, ob die Anordnung von Tempo 30 durch Entsiegelung und Bepflanzung baulich unterstützt werden kann.

Durch die Entsiegelung in Tempo 30 Straßen werden mehrere Ziele verfolgt:

 

Erhöhung der Lebensqualität (der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat die schlechtesten Werte für Luftbelastung im Berliner Umweltgerechtigkeitsatlas)

Ein sichereres Bewegen im Bezirk (leichteres Queren von Straßen, gleichmäßigeres Tempo der verschiedenen Verkehrsteilnehmenden)

Schnellere Umsetzung der klimagerechten Stadt (Vorbereitung auf Starkregen etc,)

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2023 zu berichten.

 

Begründung:

Aus dem Umweltgerechtigkeitsatlas:

Der quantitativ größte Problemfaktor im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Luftbelastung: 31 der 53 Planungsräume respektive 69 Prozent der Bevölkerung des Bezirks sind hiervon betroffen. Kein anderer Bezirk weist schlechtere Werte auf. Die Versorgung mit Grünflächen ist in diesem Bezirk ebenfalls nicht zufriedenstellend, 46 Prozent der Bevölkerung sind hier von einer Unterversorgung betroffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14;  dagegen:  1;         Enthaltung: 0

   
    23.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 4.3  
Aufenthaltsqualität auf dem Lehniner Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0491/6  
Ö 4.4  
Toilette auf dem Friedhof Grunewald wieder öffnen  
Enthält Anlagen
0527/6  
Ö 4.5  
Hochmeisterplatz nicht verrotten lassen  
Enthält Anlagen
0542/6  
Ö 4.6  
Tiny-Forest - Stadtwälder schützen Klima!  
Enthält Anlagen
0531/6  
Ö 4.7  
Parkbänke in der Schloßstraße sanieren  
Enthält Anlagen
0357/6  
Ö 4.8  
Rollstuhlrampe am Fennsee  
Enthält Anlagen
0362/6  
Ö 4.9  
Neue öffentliche Toiletten im Charlottenburger Norden  
Enthält Anlagen
0370/6  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen