Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
SMART-City Hardenbergplatz Schriftliche Beantwortung Gr. Anfrage vom 15.12.2023      
Ö 3  
Klimaschutz durch Radv Schriftliche Beantwortung Gr. Anfrage vom 23.03.2023      
Ö 4  
Pop-Up-Radwege Kantstraße Schriftliche Beantwortung Gr. Anfrage vom 23.03.2023      
Ö 5  
Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation  
Enthält Anlagen
0443/6  
Ö 6  
Verkehrschaos beseitigen  
Enthält Anlagen
0487/6  
Ö 7  
Kaiserdamm für Anwohner:innen öffnen!  
0490/6  
Ö 8  
Autofreie Sommerstraßen - Verkehrsberuhigung für alle!  
Enthält Anlagen
0474/6  
    06.06.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    20.06.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich aktiv am Senats-Projekt der autofreien Sommerstraßen von Mai bis Oktober zu beteiligen und Nebenstraßen in besonders dicht besiedelten Gebieten für den Autoverkehr zu sperren und diese zur Nutzung für die Anwohner:innen frei zu geben. Die Ausgestaltung soll in Zusammenarbeit mit Anwohner:innen erfolgen.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Beendigung des Zeitraums der jeweiligen autofreien Sommerstraße die Anwohner:innen nach ihrem Nutzungsverhalten der autofreien Sommerstraße und ihren zukünftigen Vorstellungen zu einer Fortsetzung von autofreien Zonen in ihrem Kiez zu befragen. Die Auswertung der Befragung ist dem zuständigen Ausschuss der BVV vorzulegen. Gemeinsam mit der BVV und den Anwohner:innen soll diskutiert werden, inwiefern das Konzept der autofreien Sommerstraßen in den Folgejahren fortgesetzt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.07.2023 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:     2     Enthaltung: 1

Ö 9  
Verkehrsführung in der Hektorstraße und Parallelstraßen  
Enthält Anlagen
0468/6  
Ö 10  
Man sieht die Ampel vor lauter Bäumen nicht  
Enthält Anlagen
0488/6  
Ö 11  
Gedenkort für Opfer von Amokfahrt am Breitscheidplatz vom 08.06.2022  
Enthält Anlagen
0500/6  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen