Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende, BV Schöne, eröffnet und begrüßt die Anwesenden.

Es wird vereinbart, einen ersten TOP zur Annahme von Niederschriften neu auf-zunehmen und die ursprünglich als TOP 12 vorgesehenen „Mitteilungen und Fra-gen an die Verwaltung“ als folgenden vorzusehen.

Der ursprüngliche TOP 2 „SMART-City Hardenbergplatz, Schriftliche Beantwor-tung Gr.Anfrage vom 15.12.2022  (DS 0305/6) wird zugunsten einer gelegentli-chen Extra-Vorstellung vertagt.

Da die Fraktion DIE LINKE heute nicht vertreten ist, werden die ursprünglichen TOP 7 „Kaiserdamm für Anwohner:innen öffnen! (DS 0490/6) und TOP 8 „Autofreie Sommerstraßen – Verkehrsberuhigung für alle! (DS 0474/6) vertagt.

Der ursprünglich vorgeschlagene TOP 10 „Man sieht die Ampel vor lauter Bäumen nicht“, CDU-Fraktion (DS 0488/6) wird zuständighalber im Umwelt-Ausschuss behandelt werden.