Auszug - Verkehrschaos beseitigen  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0487/6 Verkehrschaos beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionAusschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Verfasser:Dr. Recke-Friedrich/HeyneSchöne, Ralph
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Dr.Recke-Friedrich weiß, das der Senat gehandelt hat, hält aber wie

 

BV Sell die Verkehslenkung für chaotisch, ihm ist der zweite Satz wichtig und wie der Kollege den ersten für erledigt.

 

BV Zimmer sieht die hohen Sanierungskosten, auf dass man eher eine Schließung prüfen sollte. Dem widerspricht

 

BV Dr.Recke-Friedrich; der Bezirk könne kein eigenes Konzept erstellen, die Situation aber auch nicht einfach hinnehmen, aber die Offenhaltung müsse ermöglicht werden.

Der Ausschuss ist sich einig, dass der Antrag eine geänderte Fassung benötigt, so dass man sich auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 
 

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