Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften (offen sind die Niederschriften der 10. + 11. Öffentlichen Ausschusssitzung, Nov. 2022)      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Energiekrise, Erneuerbare, Wärmewende und was wir vor Ort für unsere Umwelt tun können? Kurzintervention von Gerhard Marquardt, 1. Vors. Charlottenburg-Wilmersdorf klimaneutral e.V. (für diesen TOP stehen einschl. Aussprache max. 10 min. zur Verfügung)      
Ö 5  
ÖKOPROFIT als Kooperationsprojekt im Land umsetzen  
Enthält Anlagen
0213/6  
Ö 6  
Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Selbstverpflichtung zum Artenschutz  
Enthält Anlagen
0203/6  
Ö 7  
Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Artenschutzprüfung bei allen Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0207/6  
    01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    20.12.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

DS-Nr. 0207/6 - Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum:

Artenschutzprüfung bei allen Bauvorhaben

 

Der Ausschuss für Umwelt,

Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei allen Bauvorhaben im Bezirk die Bauträger anzuhalten, eine Artenschutzprüfung durchzuführen.

Bei durch das Vorhaben betroffenen Umbauten ist darauf zu achten, dass vorhandene potentielle Brutplätze und Lebensräume nicht zerstört oder sofern unvermeidbar, entsprechend Ersatz geschaffen wird. Bei vom Vorhaben betroffenen Neubauten soll dafür gesorgt werden, dass auch Lebensräume für wildlebende Arten - sogenannte Habitate - entstehen.

So ist bei Beratungen von Bauträgern auf die Anlage von Gründächern sowie von Fassadengrün hinzuweisen, was aus Gründen des Artenschutzes und des ortsnahen Klimaschutzes sinnvoll und geboten ist.

 

Der BVV ist bis zum 30. April 2023 zu berichten.

 

 

Abstimmung Umwelt: 14 J : 1 N : 1 E

 

 

Stadt ffd.

   
    13.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9  dagegen: 4  Enthaltung: 1 

Ö 8  
Treibhausgasbilanz einfordern  
Enthält Anlagen
0085/6  
Ö 9  
Transparenz bei der Stadtbaumpflege schaffen  
Enthält Anlagen
0083/6  
Ö 10  
Barrierefreiheit auch in Parks – der Zaun muss weg  
Enthält Anlagen
0139/6  
Ö 11  
Kontrolle statt Sperrung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
0140/6  
Ö 12  
Politisch motivierte Denkmalschäden dokumentieren  
Enthält Anlagen
0267/6  
Ö 13  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäudedächern von Charlottenburg-Wilmersdorf ermitteln  
Enthält Anlagen
0219/6  
Ö 14  
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