Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
BE DS 0241-6
BE DS 0266-6

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3     Annahme von Niederschriften      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 6     „MieriMobil“: Ausweichparkplatz in der Sömmeringstraße für alle offenhalten  
Enthält Anlagen
2051/5  
Ö 7     Fahrradständer vor Aldi  
Enthält Anlagen
2061/5  
Ö 8     Kölner Teller am Leon-Jessel-Platz  
Enthält Anlagen
2065/5  
Ö 9     Aufzug am U-Bahnhof Neu-Westend  
Enthält Anlagen
2066/5  
Ö 10     Parkzeitbegrenzung an der Olympischen Brücke  
Enthält Anlagen
2068/5  
Ö 11     Schwerlastverkehr in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2069/5  
Ö 12     Mobilitätsberatung im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
2073/5  
Ö 13     City West endlich sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0158/6  
Ö 14     Radfahren ohne Schütteltrauma!  
Enthält Anlagen
0167/6  
Ö 15     Karl-August-Kiez retten  
Enthält Anlagen
0183/6  
Ö 16     Stadtgrün für alle statt Asphalt - KFZ-Stellfläche entsiegeln  
Enthält Anlagen
0185/6  
Ö 17     Umgestaltung Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0241/6  
    26.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem Eigentümer der neuen Bebauung am Henriettenplatz zeitnah in die Planung und Umsetzung der vertraglich vereinbarten Neugestaltung des Henriettenplatzes zu gehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind weiterhin bei dem Vorhaben einzubeziehen und die Drucksache 0240/5 umzusetzen. 

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2022 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 18     Logistik-Hubs für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/6  
Ö 19     Verschiedenes      
               
 
 

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