Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Mi, 05.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     "Rechts vor links" in der Trautenaustraße  
Enthält Anlagen
0075/6  
Ö 5     Rudolf-Wissell-Brücke für alle – Rad- und Fußverkehr mitdenken!  
Enthält Anlagen
0130/6  
Ö 6     Erhalt des naturnahen Spree-Rad- und Wanderwegs für alle sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0174/6  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz (ffd) einstimmig zu (Konsensliste).

 

   
    22.09.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, den Spree-Rad- und Wanderweg nicht zu einer Fahrradvorrangroute auszubauen. Stattdessen soll eine alternative Vorrangroute gefunden werden, welche die Eingriffe in die Stadtnatur auf ein Minimum begrenzt.

 

Der BVV ist bis 31.08.2022 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 7     City West endlich sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0158/6  
Ö 8     Das Angebot der Wochenmärkte gemeinsam weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0159/6  
Ö 9     Dächer von Bushaltestellen bepflanzen  
Enthält Anlagen
0163/6  
Ö 10     Radfahren ohne Schütteltrauma!  
Enthält Anlagen
0167/6  
Ö 11     Digitalisierung der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
0181/6  
Ö 12     Karl-August-Kiez retten  
Enthält Anlagen
0183/6  
Ö 13     Stadtgrün für alle statt Asphalt - KFZ-Stellfläche entsiegeln  
Enthält Anlagen
0185/6  
Ö 14     Verschiedenes      
               
 
 

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