Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -   

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr - Zoom-Meeting -
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz: https://us06web.zoom.us/j/85981028689?pwd=S20zcGtUK1RkWlV6ZmhMQWY5bERWUT09 Meeting-ID: 859 8102 8689 Kenncode: 695493

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Prioritäten im Tiefbauamt      
Ö 5  
Ein Blitzer für die Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0014/6  
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu.

   
    06.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Übersicht zu erstellen, an welchen Stellen im Bezirk die Aufstellung von stationären Blitzern Priorität hat. Im Zuge dessen soll auch der Standort Reichsstraße auf Höhe der Coburgallee geprüft werden.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung eines stationären Blitzers in der Reichsstraße auf Höhe der Coburgallee einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:    0      Enthaltung: 2

Ö 6  
Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0018/6  
Ö 7  
Anschaffung eines bezirkseigenen Abschleppwagens  
Enthält Anlagen
0037/6  
Ö 8  
Reichsstraße/Kastanienallee anwohnerfreundlich nachbessern  
Enthält Anlagen
0039/6  
Ö 9  
Kein Halteentfall der ICE - Züge im Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0043/6  
Ö 10  
Ressortübergreifende Datenbank zur Erfassung von Straßenmöbeln und deren regelmäßige Instandhaltung  
Enthält Anlagen
0044/6  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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