Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Mi, 02.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorstellung Ausschussmitglieder      
Ö 3     Vorstellung Bezirksamtsmitglieder      
Ö 4     Langfristiges Konzept für den Breitscheidplatz  
Enthält Anlagen
0011/6  
Ö 5     Mehr Sicherheit an der Einfahrt Kurfürstendamm in die Schwarzbacher Straße  
Enthält Anlagen
0013/6  
Ö 6     Ein Blitzer für die Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0014/6  
Ö 7     Das Radfahren am Prager Platz sicherer machen!  
Enthält Anlagen
0018/6  
Ö 8     Anschaffung eines bezirkseigenen Abschleppwagens  
Enthält Anlagen
0037/6  
Ö 9     Reichsstraße/Kastanienallee anwohnerfreundlich nachbessern  
Enthält Anlagen
0039/6  
Ö 10     Kein Halteentfall der ICE - Züge im Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0043/6  
Ö 11     Ressortübergreifende Datenbank zur Erfassung von Straßenmöbeln und deren regelmäßige Instandhaltung  
Enthält Anlagen
0044/6  
Ö 12     Neue Fahrradbügel  
Enthält Anlagen
0047/6  
Ö 13     Abfallbehälterkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0050/6  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.07.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV;

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zusammen mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) für die Aufstellung, die regelmäßige Leerung und die Instandhaltung der Abfallbehälter im Bezirk zu entwickeln, beginnend mit der Johannisberger Straße.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2022 berichten.

 

Begründung:

Zwischen Heidelberger Platz und Wiesbadener Straße fehlen schlicht und ergreifend ausreichend Abfallbehälter, um ein flächendeckendes Angebot für die Anwohner zu gewährleisten. Da dies kein Einzelfall im Bezirk ist, gilt es ein entsprechendes gemeinsames Konzept mit der BSR im Bezirk zu entwickeln und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 16 dagegen:   0       Enthaltung: 0

   
    27.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 14     Poller am Platz Horstweg/Wundtstraße wieder entfernen  
Enthält Anlagen
0051/6  
Ö 15     Havelchaussee II – Durchgangsverkehr beenden  
Enthält Anlagen
0052/6  
Ö 16     Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden  
Enthält Anlagen
0055/6  
Ö 17     Straßenschäden an der Fußgängerampel Koenigsallee/Hasensprung  
Enthält Anlagen
0056/6  
Ö 18     Offene Drucksachen aus der 5. Wahlperiode (siehe Anlage)      
Ö 19     Verschiedenes      
               
 
 

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