Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0003/6  
Ö 2.1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0004/6  
Ö 4  
Spontane Anfragen      
Ö 5     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.1  
Notunterkunft am ehemaligen Standort Schweinfurthstraße halten!
Enthält Anlagen
1709/5  
Ö 5.2  
Verkehrssicherheit für die Annie Heuser Grundschule auf dem Weg zur Sporthalle  
Enthält Anlagen
1761/5  
Ö 5.3  
„Essbarer Wildpflanzenpark“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1783/5  
Ö 5.4  
Das Bezirksamt als fLotte-Standort
Enthält Anlagen
1821/5  
Ö 5.5  
Bodenversiegelung durch Dach- und/oder Fassadenbegrünung ausgleichen
Enthält Anlagen
1911/5  
Ö 5.6  
Bezirkliche Kontrolle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sicherstellen  
Enthält Anlagen
1915/5  
Ö 5.7  
Beschluss zur Straßenentwässerung im Eichkamp endlich umsetzen
Enthält Anlagen
1921/5  
Ö 5.8  
Bänke machen nur Sinn, wenn sie ungefährdet nutzbar sind
Enthält Anlagen
1928/5  
Ö 5.9  
Abfallbehälter für die Parkplätze am Drachenberg  
Enthält Anlagen
1929/5  
Ö 5.10  
Krähensichere Abfallbehälter  
Enthält Anlagen
1930/5  
Ö 5.11  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
1934/5  
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    19.10.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, ein Konzept zur Verbesserung des Zustands der Kleinge­wässer im Bezirk zu entwickeln. Aus einer vom BUND vorgelegten Studie soll eine Priorisierung von gezielten Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands dieser Gewässer vorgenommen werden. Der bezirkliche Kleingewässerbericht über den ökologischen Zustand dieser Gewässer soll entsprechend Auskunft geben über

 

  • den Wasserhaushalt
  • Verlandungstendenzen
  • mögliche Biotopverluste
  • den Fisch- und Amphibienbesatz
  • den Zustand des Uferumfeld als Lebensbereich der Fauna und Flora
  • die Vernetzung mit anderen Gewässern und mit Grünzügen.

 

Als Ergebnis sollen Vorschläge für Entwicklungsmaßnahmen vorgestellt und perspektivisch umgesetzt werden, da aufgrund der europäischen Wasserrahmenrichtlinie der Bezirk als zuständige Behörde verpflichtet ist, einer Verschlechterung des ökologischen Zustandes der Kleingewässer entgegen zu wirken.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2022 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    18.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5.12  
Kiezblock um die Grundschule am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1980/5  
Ö 5.13  
Präsenz des Jobcenters in Sozialräume ausweiten  
Enthält Anlagen
1981/5  
Ö 5.14  
Fußweg an der Detmolder Straße besser beleuchten
Enthält Anlagen
1985/5  
Ö 5.15  
Kinder und Jugendliche schützen – Überquerung der Mecklenburgischen Straße sichern  
Enthält Anlagen
2001/5  
Ö 5.16  
Glascontainer versetzen
Enthält Anlagen
2005/5  
Ö 5.17  
Errichtung eines temporären Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
2006/5  
Ö 5.18  
Südwestkorso sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2008/5  
Ö 5.19  
Schöne, größere Müllbehälter für gepflegte Parkanlagen
Enthält Anlagen
2012/5  
Ö 5.20  
Anbindung der Bolivarallee an das Fahrradnetz Berlin  
Enthält Anlagen
2019/5  
Ö 5.21  
Poller für die Albrecht-Achilles-Straße  
Enthält Anlagen
2034/5  
Ö 5.22  
Schulwegsicherheit durch Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
2035/5  
               
 
 

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