Tagesordnung - 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
HHA Protokoll 059_5_Anlage 1_SPK-Präsentation
HHA Protokoll 059_5_Anlage 2_ Personalbericht Q2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 58. Sitzung      
Ö 3  
Sachstand UCW      
Ö 4  
Sozialräumliche Planungskoordination (SPK) Gast Frau Leymann Bericht ca. 10 Minuten      
Ö 5  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Standortentwicklung durch Quartiersmanagement in der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
1208/5  
Ö 8  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1715/5  
Ö 9  
Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1739/5  
Ö 10  
Kostenübernahme für Hausabriss auf der Parzelle 139 in der Kolonie Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
1789/5  
Ö 11  
Housing-first in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1800/5  
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu.

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen wie auch selbst die Umsetzung anzugehen, dass ein Housing-first-Projekt in Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert werden kann, z. B. durch den Ankauf einer geeigneten Liegenschaft. Dabei ist auf die vielfältigen besonderen Bedürfnisse der Menschen einzugehen, u. a. Hundebesitzer*innen. Die von Bezirksseite benötigten Mittel soll das Bezirksamt bereitstellen. Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, wie die Mieter*innen eines solchen Projektes mitentscheiden können. Die Ergebnisse sind im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit wie das weitere Vorgehen zu beraten.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 12  
Gestaltung des Brixplatzes
Enthält Anlagen
1817/5  
Ö 13  
Vorsorge für Dialog Displays
Enthält Anlagen
1822/5  
Ö 14  
Erfrischendes Bezirksamt
Enthält Anlagen
1824/5  
Ö 15  
Kiezblocks angehen und im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1938/5  
Ö 16  
Verkehrsbehörde und Tiefbauamt für die Verkehrswende weiter stärken  
Enthält Anlagen
1939/5  
Ö 17  
Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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