Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich vorab im BV-Büro anmelden. Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-

Bezeichnung:	44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich vorab im BV-Büro anmelden. Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.-
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum:	Do, 20.05.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Anwesenden
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Annahme der Niederschrift der 43. Sitzung
Ö 4		Information aus der gemeinsamen Einrichtung JobCenter
Ö 5		Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung
Ö 6		Werben für ehrenamtliche Soko-Mitglieder	1877/5
Ö 7		Verdrängung von Obdachlosen stoppen – Menschen sichere Plätze bieten	1945/5
Ö 8		Bänke im Stadtbild	1908/5
	22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.14 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu.

	20.05.2021 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	BV Biewener begründet den Antrag. Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Dringlichkeit wurde zugestimmt. Beitritte: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, über das Job Center einen Träger zu gewinnen, der sich ausschließlich mit der Pflege und Restaurierung der im Bezirk befindlichen Bänke befasst. Der BVV ist bis zum 30.06.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 9		Verschiedenes

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