Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 13.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
HHA Protokoll 049_5_Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 48.Sitzung      
Ö 3  
Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Aktueller Bericht der Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 6  
Das UCW - Unternehmerinnen Centrum West erfolgreich weiterführen  
Enthält Anlagen
1454/5  
    11.08.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

Auf Anregung der Verwaltung wird die Drucksache auf die September-Sitzung vertagt. Dann soll sie im Beisein von GleichB (Frau Lück) beraten werden.

 

   
    13.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV ein Sanierungs- und Betreiberkonzept einschließlich Zeit- und Finanzierungsplan für das UCW vorzulegen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         1 Enthaltung: 0

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 7  
Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart  
Enthält Anlagen
1315/5  
Ö 8  
Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
1386/5  
Ö 9  
Desinfektionsmittelspender in den Toilettenräumen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1431/5  
Ö 10  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 11  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 12  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 13  
Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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