Auszug - Desinfektionsmittelspender in den Toilettenräumen des Bezirksamtes  

 
 
49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1431/5 Desinfektionsmittelspender an den Eingängen und in den Toilettenräumen des Bezirksamtes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Hansen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Drucksache erhält gegenüber der veränderten Beschlussempfehlung aus dem Umweltausschuss eine leicht angepasste Textfassung, ein neues Berichtsdatum und eine neue Überschrift. Nunmehr lautet sie:

 

Desinfektionsmittelspender an den Eingängen und in den Toilettenräumen des Bezirksamtes

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Eingänge von bezirklichen Gebäuden und Toiletteneingänge mit Desinfektionsmittelspendern auszustatten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten.“

 

In der geänderten Fassung findet der Antrag eine Mehrheit.


Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Eingänge von bezirklichen Gebäuden und Toiletteneingänge mit Desinfektionsmittelspendern auszustatten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Toilettenräume mit Desinfektionsmittelspendern auszustatten.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         4 Enthaltung: 0

 
 

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