Auszug - Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung  

Herr Naumann verteilt die sechsseitige Pressemitteilung des Rechnungshofs von Berlin zum Jahresbericht 2020.

Herr Köppen führt aus, dass sich gegenüber der Darstellung in der September-Sitzung keine wesentlichen Änderungen ergeben haben. Die Einnahmen der vorgaberelevanten Kategorie 3 (Verwaltungsgebühren, etc.) erholen sich aktuell leicht, insgesamt wird erwartet, dass es zu keinen Mindereinnahmen über alles kommt. Weiterhin sieht das Bezirksamt keine Notwendigkeit haushaltswirtschaftliche Beschränkungen zu erlassen.

Auf Bitten von Herrn Naumann stellt Herr Köppen zusammenfassend die Entscheidung des Bezirksamtes zugunsten zusätzlicher Ausgaben im Sachmittel-Bereich vor. Danach werden bis zu 2 Mio. € zusätzlich zur Verfügung gestellt. Davon ist 1 Mio. € für die Fortführung begonnener Sanierungsmaßnahmen in Schulen vorgesehen und 1 Mio. € für Bedarfe in den einzelnen Abteilungen. Dabei wurden folgende Quoten zugrunde gelegt:

Die Anmeldungen lassen erkennen, dass keine Abteilung ihre Quote überschreitet und nicht alle den nach oben gedeckelten Betrag voll ausschöpfen werden.