Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Planungen für den Straßenzug Grunewaldstr. / Berliner Str. (Teilbereich CW)      
Ö 3.1  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 5  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 6  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 7  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 8  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 10  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 11  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 12  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 13  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 14  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 15  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 16  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 18  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 19  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 20  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.44 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 20 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 19 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritte: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete temporäre oder bauliche Maßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen, damit die Babelsberger Straße zwischen Badenscher und Waghäuseler Straße verkehrsberuhigt, der Durchgangsverkehr unterbunden und die Einhaltung der erlaubten Tempo 30 gewährleistet werden kann.

Durch Reduzierung der Fahrspurbreite sollen möglichst alle Parkplätze erhalten bleiben. Anwohner*innen und die Nachbarschaftsinitiative „Babel30“ sollen an der Umgestaltung der Babelsberger Straße nach den folgenden Vorschlägen der Initiative in geeigneter Form beteiligt werden:

 

  1. Verringerung der Fahrbahnbreite durch Vorziehen der Parkplätze und gleichzeitige Verbreiterung der Gehwege
  2. Einrichtung von Verkehrsinseln
  3. Die Schaffung eines kurvigen Straßenverlaufs durch das Vorziehen einzelner Parkflächen

 

Die durch die Verlagerung der Auto-Parkplätze freiwerdenden Flächen sollen als Fahrradabstell-, Grün- und Gemeinschaftsflächen genutzt werden.

 

Außerdem soll vom Bezirksamt gemäß des Beschlusses zur DS/1498/5 geprüft werden, ob sich der Kiez rund um die Babelsberger Straße (Nebenstraßen zwischen den Hauptverkehrsstraßen Bundesallee, Badensche Straße und Wexstraße) für die Errichtung eines Kiezblocks eignen könnte.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete bauliche Maßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen, damit die Babelsberger Straße zwischen Badenscher und Waghäuseler Straße verkehrsberuhigt, der Durchgangsverkehr unterbunden und die Einhaltung der erlaubten Tempo 30 gewährleistet werden kann.

Durch Reduzierung der Fahrspurbreite sollen möglichst alle Parkplätze erhalten bleiben. Anwohner*innen und die Nachbarschaftsinitiative „Babel30“ sollen an der Umgestaltung der Babelsberger Straße nach den folgenden Vorschlägen der Initiative in geeigneter Form beteiligt werden:

 

  1. Verringerung der Fahrbahnbreite durch Vorziehen der Parkplätze und gleichzeitige Verbreiterung der Gehwege
  2. Einrichtung von Verkehrsinseln
  3. Die Schaffung eines kurvigen Straßenverlaufs durch das Vorziehen einzelner Parkflächen

 

Die durch die Verlagerung der Auto-Parkplätze freiwerdenden Flächen sollen als Fahrradabstell-, Grün- und Gemeinschaftsflächen genutzt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.41 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

 

   
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

 

   
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 21  
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