Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!

Bezeichnung:	45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 09.09.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Vorstellung der Planungen für den Straßenzug Grunewaldstr. / Berliner Str. (Teilbereich CW)
Ö 3.1		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf	1382/5
Ö 5		Laubbeseitigung auf Fahrradwegen	1474/5
Ö 6		Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule	1475/5
Ö 7		Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz	1476/5
Ö 8		Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen	1521/5
Ö 9		Kantstraße weiter entwickeln	1526/5
Ö 10		Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien	1573/5
Ö 11		Legal, illegal, scheißegal	1616/5
Ö 12		Einbahnstraße sichtbar machen	1574/5
Ö 13		Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken	1582/5
Ö 14		Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln	1583/5
Ö 15		Pilotprojekt Trixi-Spiegel	1584/5
Ö 16		Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm	1607/5
Ö 17		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	1614/5
Ö 18		Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße	1615/5
Ö 19		Lieferzone in der Zillestraße einrichten	1632/5
	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.40 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

	09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 19 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 18 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - vertagt
	Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

	09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 8 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 7 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das eingeschränkte Halteverbot in dem Bereich zwischen der Wilmersdorfer Straße und Zillestraße 75 aufgehoben und dort stattdessen ein absolutes Halteverbot mit dem Hinweis „Ladezone freihalten“ von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 6 und 15 Uhr eingerichtet wird. Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 7 Enthaltung: 0

	28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.40 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen der Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

	18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.12 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

	18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 20		Babelsberger Straße für alle!	1634/5
Ö 21		Verschiedenes

Legende

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