Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!

Bezeichnung:	45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 09.09.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Vorstellung der Planungen für den Straßenzug Grunewaldstr. / Berliner Str. (Teilbereich CW)
Ö 3.1		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf	1382/5
Ö 5		Laubbeseitigung auf Fahrradwegen	1474/5
Ö 6		Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule	1475/5
Ö 7		Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz	1476/5
Ö 8		Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen	1521/5
Ö 9		Kantstraße weiter entwickeln	1526/5
Ö 10		Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien	1573/5
Ö 11		Legal, illegal, scheißegal	1616/5
Ö 12		Einbahnstraße sichtbar machen	1574/5
	18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.10 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 15 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 12 - vertagt
	Die Drucksache wurde vertagt.

	14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Einbahnstraßensituation in der Sächsischen Straße zwischen Pommersche Straße und Hohenzollerndamm so sichtbar zu machen, dass die Autofahrer sofort erkennen, dass es sich um eine Einbahnstraße handelt. Hierzu sollen die Schilder erneuert werden, um die Situation dauerhaft zu entschärfen. Gegebenenfalls ist zusätzlich das Verkehrszeichen 600 anzubringen. Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Ö 13		Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken	1582/5
Ö 14		Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln	1583/5
Ö 15		Pilotprojekt Trixi-Spiegel	1584/5
Ö 16		Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm	1607/5
Ö 17		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	1614/5
Ö 18		Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße	1615/5
Ö 19		Lieferzone in der Zillestraße einrichten	1632/5
Ö 20		Babelsberger Straße für alle!	1634/5
Ö 21		Verschiedenes

Legende

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BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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