Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses - Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden

Bezeichnung:	14. Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses - Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden
Gremium:	Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum:	Fr, 14.08.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 17:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften (12. und 13. Sitzung)
Ö 3		Umgang mit Einwohnerfragen - gemeinsame Beratung mit dem Bezirksamt
Ö 4		Einwohner*innenfragestunde informativ und transparent gestalten!	1460/5
Ö 5		Änderungs-/Ergänzungsanträge rechtzeitig vorlegen	1548/5
	28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.35 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Geschäftsordnung einstimmig zu. (Konsensliste)

	14.08.2020 - Ausschuss für Geschäftsordnung
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Änderungs- und / oder Ersetzungsanträge, die bereits vor der jeweiligen Ausschusssitzung ausformuliert und schriftlich fixiert wurden, sollen den Ausschussmitgliedern rechtzeitig – spätestens 24 Stunden vor der Ausschusssitzung – zugänglich gemacht werden. Änderungs- und / oder Ersetzungsanträge, die sich aus den Beratungen im Ausschuss ergeben, sind hiervon ausgenommen. Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 6 Enthaltung: 1

	17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 6		Verschiedenes

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