Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Umbau der Detmolder Straße zwischen Blissestraße und Bundesplatz      
Ö 4  
Verbesserung der Gestaltung des Fußgängerübergangs Osnabrücker Straße/ Mierendorffplatz unter Verkehrssicherheitsaspekten  
Enthält Anlagen
1432/5  
Ö 5  
Durchsetzung der Verkehrsberuhigung im Mierendorffkiez  
Enthält Anlagen
1433/5  
Ö 6  
Verkehrswende - Bericht zu Sanierung und Neubau von Radverkehrsanlagen im Bezirk seit 2017 vorlegen  
Enthält Anlagen
1436/5  
Ö 7  
Wilmersdorf soll sicherer werden I  
Enthält Anlagen
1440/5  
Ö 8  
Mobilitäts-Hubs in Charlottenburg- Wilmersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1442/5  
Ö 9  
Haltelinie  
Enthält Anlagen
1446/5  
Ö 10  
Ampelschaltung Kaiserdamm/Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
1452/5  
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen der vorangeschrittenen Sitzungsdauer vertagt.

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    21.04.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheit und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2022 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltungen am Straßenzug Kaiserdamm/Bismarckstraße so eingerichtet werden, dass eine Überquerung des Kaiserdamms für langsam überquerende Fußgängerinnen und Fußgänger in einer Grünphase möglich ist.

Mindestens sollte aber die Fußgängerampel um ein sogenanntes „Countdown-Signal“ erweitert werden.

 

Weiterhin möge sich das Bezirksamt dafür einsetzten, dass auch Maßnahmen geprüft werden, wie z.B. durch größere Abstände der Fahrzeughaltelinien zu den Fußgängerüberquerungen.

Der BVV ist bis zum 30.08.2020 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 dagegen:       0   Enthaltung: 1

Ö 11  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke  
Enthält Anlagen
1456/5  
Ö 12  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der und Durchfahrt durch die Xantener Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1458/5  
Ö 13  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 14  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 15  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 16  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen