Tagesordnung - 65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 53., 58., 62., 63. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Vorstellung des Bauvorhabens in der Reichsstraße (10-15 Minuten Vorstellung + 15 Minuten Fragen und Diskussion)      
Ö 6  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 7  
Gemeinsam Siemensstadt 2.0 entwickeln (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1123/5  
Ö 8  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1130/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts –und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 16 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    24.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt

dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten, die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wohnungsaufsicht von der Bauaufsicht zu trennen und in das Wohnungsamt einzugliedern.

 

Begründung: In den anderen Bezirken ist die Wohnungsaufsicht nicht bei der Bauaufsicht, sondern im Wohnungsamt eingegliedert. Aufgrund der vielen Überschneidungen mit Anwendungen des Wohnungsamtes ist es sinnvoll, dass dies auch in Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt wird.

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:      8    Enthaltung: 4

   
    26.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die Drucksache wurde zurückgezogen.

Ö 9  
Milieuschutz ermöglichen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 10  
Siedlung Westend rekommunalisieren! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1132/5  
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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