Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Herz beantwortet die Fragen der Fraktionen:

Fragen der CDU-Fraktion:

1. Zum aktuellen Sachstand zu Hubertusallee 10/10a: Beide Hausnummern stehen unter Denkmalschutz. Im Dezember 2016 wurde eine Genehmigungsfreistellung für Anbau eines Aufzugs erteilt, ein weiterer Antrag für das Gebäude ist derzeit in Bearbeitung. Für Hubertusallee 10a liegen keine jüngeren Anträge vor.
2. Bezüglich der Hubertusallee 54: Das Gebäude wurde abweichend von der Genehmigungsfreistellung aus 2012 errichtet, daher wurde ein Baustopp ausgesprochen. Nach juristischen Auseinandersetzungen fanden zahlreiche Gespräche zur Abstimmung einer Variante, welche einen teilweisen Rückbau vorsieht und die Voraussetzung für eine nachträgliche Legalisierung schafft, statt. Eine im Jahr 2018 erreichte Baugenehmigung wurde nicht umgesetzt. derzeit ist ein neuer Antrag hierzu in Bearbeitung. Anfang September wurde hierzu ein Gespräch mit dem Architekten geführt und Entwurfsmodifikationen besprochen. Die Nachreichung von entsprechend geänderten Bauvorlagen wurden angekündigt, liegen z.Zt. aber noch nicht vor.
3. Eine weitere Frage an die Verwaltung bezieht sich auf die AVUS Tribüne: Wird der angedachte Termin zur Fertigstellung eingehalten? Ist die derzeitige Nutzung der Fläche für Werbefläche zulässig? BzStR Herz antwortet: ob der Termin eingehalten werden kann, kann nicht abgeschätzt werden. Für die Sanierung wurde 2017 eine denkmalrechtliche Genehmigung erteilt. Bauarbeiten zur Instandsetzung des Daches wurden erst verzögert aufgenommen. Das Bezirksamt habe sich davon überzeugt, dass derzeit Arbeiten dort stattfinden würden. BzStR Herz fordert, den Bauherren darauf hinzuweisen, dass der Bauschutt nicht weiterhin seitlich der Tribüne auf der auf dem Fahrradstreifen neben der Tribüne gelagert werden kann. Zur Werbeanlage: das Bezirksamt werde der weiteren Nutzung von Werbeflächen nur stattgeben, wenn durch den Bauherren nachgewiesen werde, dass die Einnahmen der Werbung zur Instandsetzung benutzt werden.

Frage der SPD-Fraktion:

1. Die SPD-Fraktion fragte nach dem Sachstand der Errichtung des Kaffeehäuschens an der westlichen Seite des Olivaer Platzes durch BVG/Urbanis. Urbanis hat eine Stellungnahme zum Verfahrensstand zugesagt, diese läge nächste Woche vor. BzStR Herz trägt den Sachstand aus Juni 2019 vor. In zwei Wochen soll der neue Sachstand berichtet werden.

Frage der FDP-Fraktion:

1. Die FDP-Fraktion fragt nach dem Parkcafé am Stuttgarter Platz. Dazu gebe es derzeit nichts Neues. Das Fertigstellungsdatum ist dem Bezirksamt nicht bekannt.