Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 43., 44., 45. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (10 Minuten)      
Ö 4  
Bonhoefferufer 18 und Tegeler Weg 97 und 98. Hier muss sich der Milieuschutz beweisen!  
Enthält Anlagen
0931/5  
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.12.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bewohner der Häuser Bonhoefferufer 18 und Tegeler Weg 97 und 98 dabei zu unterstützen, ihre Wohnungen zu behalten. Desweiteren ist der Leerstand von Wohnungen mit Hilfe der Zweckentfremdungsverbotsverordnung zu beenden.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellst möglich die begonnene Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in den benannten Häusern zu stoppen und gegen den Leerstand einzelner Wohnungen vorzulegen. Dabei ist auch die Einsetzbarkeit des Vorkaufsrechtes zu prüfen und gegebenenfalls durchzusetzen. Ein möglicher Abwendungsvertrag ist vor der vertraglichen Vereinbarung dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorzulegen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:    0     Enthaltung:0

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Vorstellung der Planungen zum Adenauerplatz -Lewishamstr. - Waitzstr- (Vorstellung durch den Investor bis zu 10 Minuten, Fragen und Diskussion 15 Minuten)      
Ö 6  
Vorstellung der überarbeiteten Planung zur "Cornelsenwiese" (Vorstellung durch den Investor bis zu 10 Minuten, Fragen und Diskussion 10 Minuten)      
Ö 6.1  
Verschiedenes      
Ö 7  
Beratung über das Bauvorhaben Englische Str. / Gutenbergstr. der ANH (Vorstellung durch den Investor bis zu 10 Minuten, Fragen und Diskussion 15 Minuten)      
Ö 8  
Beratung Bauvorhaben Arcostraße (15 Minuten)      
Ö 9  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 10  
Beratung über das Bebauungsplanverfahren Hertzallee - Nord      
Ö 11  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 12  
Beschlussvorschlag Quartier Hertzallee - Nord zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln      
Ö 13  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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