Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 8. Sitzung      
Ö 3  
Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz  
1734/4  
Ö 4  
Wohnberechtigungsscheine an Geflüchtete ausstellen
0120/5  
Ö 5  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 6  
Eine notwendige Lichtzeichenanlage  
0042/5  
Ö 7  
Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf verbieten!  
0285/5  
Ö 8  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 9  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 10  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 11  
Parken am und um den S- und U-Bahnhof Jungfernheide
Enthält Anlagen
0040/5  
    19.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie um den Bahnhof Jungfernheide die Intermodalität gefördert werden kann, die nachstehenden Kriterien gerecht wird:

a)     Bereitstellung einer zusätzlichen Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationen für Elektro-PKW beinhalten.

b)     Ausweisung von Parkplätzen für Car-Sharing-Fahrzeuge.

c)     Anlegung von Fahrradabstellplätzen, die Aufladestationen für Elektrofahrder beinhalten.

d)     Bereitstellung von Leihsystemen für Fahrräder.

Die Möglichkeit des Parkens muss so ausgestaltet werden, dass eine Zweckentfremdung  durch Fluggäste des Flughafens Tegel vermieden wird. Weiter soll eine Nutzung als öffentliche Parkfläche des jetzt eingezäunten Geländes in der Max-Dohrn-Straße möglich gemacht werden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

a) Bereitstellung einer wesentlich höheren Anzahl an Parkplätzen, …

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    29.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt er BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie um den Bahnhof Jungfernheide die Intermodalität gefördert werden kann, die nachstehenden Kriterien gerecht wird:

a)     Bereitstellung einer zusätzlichen Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationenr Elektro-PKW beinhalten.

b)     Ausweisung von Parkplätzen für Car-Sharing-Fahrzeuge.

c)     Anlegung von Fahrradabstellplätzen, die Aufladestationen für Elektrofahrräder beinhalten.

d)     Bereitstellung von Leihsystemen für Fahrräder.

Die Möglichkeit des Parkens muss so ausgestaltet werden, dass eine Zweckentfremdung  durch Fluggäste des Flughafens Tegel vermieden wird. Weiter soll eine Nutzung als öffentliche Parkfläche des jetzt eingezäunten Geländes in der Max-Dohrn-Straße möglich gemacht werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

a)     Bereitstellung einer wesentlich höheren Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationen für Elektro-PKW beinhalten.

...

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Radwege vom Jakob-Kaiser-Platz zur Beusselstraße optimieren  
0211/5  
Ö 13  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 14  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Sonstiges      
               
 
 

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