Auszug - Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung
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Mitteilungen - BzStR’in Schmitt-Schmelz verteilt die Schriftliche Anfrage Abgh., Drs. 18/11151, „Behandlung von Schriftlichen Anfragen“.
- Die VLB hat in den Spangen am Bundesplatz Tempo 30 angeordnet.
- Bericht Kontrollen Radschutzstreifen vom 13. – 15.6.2017: Es wurden 83 Halt-/ Parkverstöße geahndet, 22 mdl. Verwarnungen ausgesprochen und eine Umsetzung angeordnet. Die Liste der Einsatzorte wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.
- Die Online-Zahlung für die Einreichung der gewerblichen An- und Ummeldung wurde freigeschaltet, damit hat sich der Service weiter erhöht, siehe Pressemitteilung vom 23.6.2017.
- Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die BVG sind in Planung zum barrierefreien Ausbau (Einbau Aufzug) des U-Bahnhofes Konstanzer Straße.
- Verteilung Schriftliche Anfrage Abgh., Drs. 18/11293, „Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung - Datenlage für das Jahr 2016“.
Fragen BV Dr. Buß fragt, wann die Bauarbeiten im U-Bahnhof Bismarckstraße beendet sind. Nachtrag zum Protokoll. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Anfang 2019 andauern.
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