Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 8. Sitzung      
Ö 3  
Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz  
1734/4  
    15.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 21 - vertagt
   

 

   
    28.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    13.04.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    29.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach der Beendigung der Bauarbeiten am Adenauertunnel, die während der Bauarbeiten weggefallenen Parkplätze unverzüglich in Radfahrangebotsstreifen umgewandelt werden.

Der BVV ist bis zum 31.01.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:0dagegen:     4    Enthaltung:6

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der anlehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Wohnberechtigungsscheine an Geflüchtete ausstellen
0120/5  
Ö 5  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Mannheimer Straße / Berliner Straße  
0093/5  
Ö 6  
Eine notwendige Lichtzeichenanlage  
0042/5  
Ö 7  
Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf verbieten!  
0285/5  
Ö 8  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 9  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 10  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 11  
Parken am und um den S- und U-Bahnhof Jungfernheide
Enthält Anlagen
0040/5  
Ö 12  
Radwege vom Jakob-Kaiser-Platz zur Beusselstraße optimieren  
0211/5  
Ö 13  
Begegnungszone Mierendorffinsel  
0088/5  
Ö 14  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Sonstiges      
               
 
 

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