Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungangelegenheiten und Vekehr  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungangelegenheiten und Vekehr
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften: 50. Sitzung Bürgerdienste (4. WP) 71. Sitzung Wirtschaft (4. WP) 1. konstituierende Sitzung Bürgerdienste      
Ö 3  
Gedenken am Breitscheidplatz  
Enthält Anlagen
0050/5  
Ö 4  
Veranstaltungen in der City-West auch weiterhin gewährleisten  
Enthält Anlagen
0052/5  
Ö 5  
Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen  
1721/4  
Ö 6  
Eine notwendige Lichtzeichenanlage  
0042/5  
Ö 7  
Selfserviceterminals für den Bezirk  
0049/5  
Ö 8  
Einrichtung des Fahr-Rates in der Wahlperiode 2016 - 2021  
0065/5  
Ö 9  
Bezirkliche Projekte für die Umsetzung des 10-Mio-Euro-Budgets für Radverkehrinfrastruktur auflegen  
0059/5  
Ö 10  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 11  
Radfahrer und Fußgänger an der Autobahnabfahrt Kaiserdamm schützen  
0041/5  
Ö 12  
Verkehrssicherheit in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0061/5  
Ö 13  
Bushaltestelle an der Württembergallee  
1707/4  
Ö 14  
Nachtruhe auch an der Otto-Suhr-Allee  
Enthält Anlagen
0043/5  
Ö 15  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 16  
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 17  
e-Mobilität in der City-West fördern  
1562/4  
Ö 18  
Nicht wegsehen!  
0053/5  
Ö 19  
Souvenirshopfreier Ausgang am Löwentor des Berliner Zoos  
1708/4  
Ö 20  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
Ö 21  
Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz  
1734/4  
Ö 22  
Sprachliche Unterstützung für das Bürgeramt am Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
1735/4  
    15.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 22 - vertagt
   

 

   
    28.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    13.04.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten darzustellen, wie Kunden des Bezirksamtes bei Sprachproblemen unterstützt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, schnellstmöglich für die Bereitstellung und den Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern, zur Unterstützung sowohl des dortigen Personals wie auch der Kundschaft aus dem Kreis der Geflüchteten, im Bürgeramt Hohenzollerndamm zu sorgen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:        4               Enthaltung:              0

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 23  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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