Auszug - Selfserviceterminals für den Bezirk  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungangelegenheiten und Vekehr
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0049/5 Selfserviceterminals für den Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Bulat 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Bulat begründet den Antrag und erörtert, dass die Wartezeiten sich weiter verkürzen sollen.

 

BV Wapler ist der Meinung, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

 

BzStR Herz berichtet, dass noch Zwischenschritte notwendig sind, z. B. vergaberechtliche Prüfungen und Herstellung der Schnittstelle mit dem LABO. Das Bezirksamt ist aber optimistisch, dass auch diese schnellstmöglich ausgeräumt werden.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die bezirklichen Bürgerämter die Möglichkeit zu prüfen, Selfserviceterminals zu beschaffen. Diese sollen ein zusätzliches Angebot darstellen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 
 

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