Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungangelegenheiten und Vekehr

Bezeichnung:	2. Öffentliche Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungangelegenheiten und Vekehr
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
Datum:	Do, 09.02.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften: 50. Sitzung Bürgerdienste (4. WP) 71. Sitzung Wirtschaft (4. WP) 1. konstituierende Sitzung Bürgerdienste
Ö 3		Gedenken am Breitscheidplatz	0050/5
Ö 4		Veranstaltungen in der City-West auch weiterhin gewährleisten	0052/5
Ö 5		Kreuzung Osnabrücker Straße/Mierendorffstraße und Keplerstraße entschärfen	1721/4
Ö 6		Eine notwendige Lichtzeichenanlage	0042/5
Ö 7		Selfserviceterminals für den Bezirk	0049/5
Ö 8		Einrichtung des Fahr-Rates in der Wahlperiode 2016 - 2021	0065/5
Ö 9		Bezirkliche Projekte für die Umsetzung des 10-Mio-Euro-Budgets für Radverkehrinfrastruktur auflegen	0059/5
Ö 10		Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße	1280/4
Ö 11		Radfahrer und Fußgänger an der Autobahnabfahrt Kaiserdamm schützen	0041/5
Ö 12		Verkehrssicherheit in der Reichsstraße	0061/5
Ö 13		Bushaltestelle an der Württembergallee	1707/4
	15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.10 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

	09.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 13 - vertagt


	09.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, an der Bushaltestelle Württembergallee für ein überdachtes Haltestellenhaus zu sorgen. Der BVV ist bis zum 30.04.2017 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:

	23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 14		Nachtruhe auch an der Otto-Suhr-Allee	0043/5
Ö 15		Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses	0035/5
Ö 16		"Ruhe frei!"	1589/4
Ö 17		e-Mobilität in der City-West fördern	1562/4
Ö 18		Nicht wegsehen!	0053/5
Ö 19		Souvenirshopfreier Ausgang am Löwentor des Berliner Zoos	1708/4
Ö 20		Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen	1715/4
Ö 21		Sicherheit Fahrradfahrender am Adenauerplatz	1734/4
Ö 22		Sprachliche Unterstützung für das Bürgeramt am Hohenzollerndamm	1735/4
Ö 23		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 24		Verschiedenes

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