Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 49. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Straßenbaumpflanzungen fördern - Ersatzpflanzungen vereinfachen!  
2183/3  
Ö 5  
Öffentliche Toilette auf den Fehrbelliner Platz  
0039/4  
Ö 6  
Otto-Grüneberg-Weg  
0118/4  
Ö 7  
Leitsystem für Sehbehinderte verbessern - Taktile Oberflächen im öffentlichen Straßenraum  
0335/4  
Ö 8  
Verschönerung des Meyerinckplatzes durch einen Brunnen  
0501/4  
Ö 9  
Eine Straße für Regina Jonas
0627/4  
Ö 10  
Runder Tisch Preußenpark wieder aktivieren  
0634/4  
Ö 11  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 12  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 13  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 14  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 15  
BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern  
0759/4  
Ö 16  
Erwin-Barth-Anlage  
0852/4  
Ö 17  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  
0949/4  
Ö 18  
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz  
1021/4  
Ö 19  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    06.01.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung:             

   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 19 - vertagt
   

 

   
    24.06.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die 1938 von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft veranlasste Aberkennung des Namens der Friedenthalstraße in Schmargendorf und Neubenennung nach dem preußischen Offizier und Kriegsminister des Dt. Reiches Paul Bronsart v. Schellendorff rückgängig zu machen, um dem ursprünglichen Namensgeber, Karl Rudolf Friedenthal, sein altes Recht zurückzuerkennen und auch hiermit einen Beitrag dazu zu leisten, nationalsozialistisches Unrecht wieder gut zu machen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:       7                Enthaltung:              0

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext

Das Bezirksamt wird gebeten, die 1938 von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft veranlasste Aberkennung des Namens der Friedenthalstraße in Schmargendorf und Neubenennung nach dem preußischen Offizier und Kriegsminister des Dt. Reiches Paul Bronsart v. Schellendorff rückgängig zu machen, um dem ursprünglichen Namensgeber, Karl Rudolf Friedenthal, sein altes Recht zurückzuerkennen und auch hiermit einen Beitrag dazu zu leisten, nationalsozialistisches Unrecht wieder gut zu machen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:         10              Enthaltung:              0

   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 20  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten
1257/4  
Ö 21  
Potenzielle Gefährdung  
1283/4  
Ö 22  
Sauberer Volkspark Wilmersdorf  
1321/4  
Ö 23  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten  
1487/4  
Ö 24  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide  
1619/4  
Ö 25  
Rettet das Freibad Halensee!  
1622/4  
Ö 26  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen  
1633/4  
Ö 27  
Kultur im Stadtraum sichtbar machen  
1641/4  
Ö 28  
Termin Extra-Sitzung-Straße/Grün zur Behandlung offener Anträge      
Ö 29  
Verschiedenes      
               
 
 

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