Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 29. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 3  
Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Feldstudie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebenstraße"      
Ö 6  
Ergebnisse aus der Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" umsetzen - Mittel aus dem Europäischen Sozial-Fonds einwerben  
1017/4  
Ö 7  
Selbst ist die Frau ... oder der Mann  
0977/4  
Ö 8  
Mehr Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen  
1008/4  
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.09.2014 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem Träger Fixpunkt e.V. zu vereinbaren, dass insbesondere im Bereich Gervinusstr. westlich der Lewishamstr. zusätzliche Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen aufgestellt werden.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt aufgefordert, regelmäßig den dort liegenden und durch Kitas stark frequentierten öffentlichen Spielplatz nach entsprechendem hinterlassenem Müll der Konsumenten abzusuchen und zu reinigen.

 

Zusätzlich unterstützt die BVV die Gespräche des Bezirksamtes mit Fixpunkt für ein Pilotprojekt zur Spritzenentsorgung für den gesamten Bezirk und bittet, den Sachstand und die Ergebnisse dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit darzustellen, um gemeinsam eine Gesamtstrategie für diese Problematik zu entwickeln.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit dem Träger Fixpunkt e.V. zu vereinbaren, dass insbesondere im Bereich Gervinusstr. westlich der Lewishamstr. zusätzliche Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen aufgestellt werden.

Des Weiteren wird das Bezirksamt aufgefordert, regelmäßig den dort liegenden und durch Kitas stark frequentierten öffentlichen Spielplatz nach entsprechendem hinterlassenem Müll der Konsumenten abzusuchen und zu reinigen.

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Haus Pangea weiter entwickeln  
1012/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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