Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
Ö 4  
Kunst am Bau  
0607/4  
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Möglichkeiten zu suchen, private Bauherren bei Bauvorhaben mit öffentlicher Bedeutung zu Maßnahmen für Kunst am Bau zu motivieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzulegen, welche Voraussetzungen nötig sind, um bei Baugenehmigungen an private Investoren die gleichen Vorgaben im Hinblick auf "Kunst am Bau" zu machen, wie sie bereits für öffentliche Bauten bestehen und auch gesetzlich geregelt sind.

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Denkmalschutz für das Cinéma Paris und Erhöhung des Denkmalschutzes für das Maison de France  
0621/4  
Ö 6  
Kündigung der Kleingärtner/innen Oeynhausen bis zum Bebauungsplanbeschluss zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0622/4  
Ö 7  
Kleingartenanlage Oeynhausen  
0521/4  
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen