Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Festsetzung Bebauungsplan 4-48 B (Saatwinkler Damm)  
Enthält Anlagen
0632/4  
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 3AGBauGB den Entwurf des Bebauungsplanes 4-48B vom 18. Januar 2013.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 4-48B vom 18. Januar 2013 zu erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    15.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 4  
Kunst am Bau  
0607/4  
Ö 5  
Denkmalschutz für das Cinéma Paris und Erhöhung des Denkmalschutzes für das Maison de France  
0621/4  
Ö 6  
Kündigung der Kleingärtner/innen Oeynhausen bis zum Bebauungsplanbeschluss zurücknehmen  
Enthält Anlagen
0622/4  
Ö 7  
Kleingartenanlage Oeynhausen  
0521/4  
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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