Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 11.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kempinski Hotel Bristol Berlin
Ort: Kurfürstendamm 27, 10719 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung Interessengemeinschaft Kurfürstendamm e. V.      
Ö 4  
Vorkommnisse vor und in der näheren Umgebung des Q-Dorfes  
0548/4  
Ö 5  
Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept  
0555/4  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   

 

Die BVV stimm der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.04.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext.

Das Bezirksamt wird ersucht, die jetzige Genehmigung für den Supermarkt in der Giesebrechtstr. 4 / Sybelstr. 8, dessen Eröffnung zum 25. April 2013 geplant ist, mit sofortiger Wirkung zu entziehen und auf einem neuen Genehmigungsverfahren  zu bestehen, in dem die verkehrlichen Belange hinsichtlich des tatsächlichen Liefer- und Kundenverkehrs berücksichtigt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:         9              Enthaltung:              0

   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    22.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 12 - zurückgezogen
   

 

Ö 6  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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