Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 10. Sitzung      
Ö 3  
Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt/Partizipation der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen  
0111/4  
Ö 5  
Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 10 (Jugendfreizeitstätte Plöner Straße)      
Ö 6  
Haushalte müssen transparent sein
0127/4  
Ö 7  
Mierendorffstraße entschleunigen
0119/4  
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.03.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies könnte geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies soll geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    08.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 11 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies könnte geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies soll geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
Ö 9  
Zumessungen aus dem Sportanlagensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0182/4  
Ö 10  
Kommende Finanzperiode der Europäischen Union nicht am Bezirk vorbeigehen lassen  
0238/4  
Ö 11  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen  
0239/4  
Ö 12  
Bezirksfinanzausstattung sichern  
0249/4  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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