Auszug - Mierendorffstraße entschleunigen  

 
 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0119/4 Mierendorffstraße entschleunigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Kaas Elias/Wieland 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Naumann berichtet zunächst darüber, dass die Recherche beim Fachbereich Tiefbau hinsichtlich der Kosten zu möglichen Entschleunigungsmaßnahmen ergeben hat, dass für eine neue „Tempo 30-Markierung“ des Straßenbelags mit Kosten in Höhe von ca. 300 Euro zu rechnen sei. Ferner sei ein schlecht sichtbares „Tempo 30-Schild“ bereits umgesetzt und ein weiteres montiert worden. Außerdem seien zusätzliche „Gas weg – Schule“ Schilder vorhanden.

 

Zur Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung mit Änderungen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr vor. Das Berichtsdatum an die BVV wird auf den 31.08.2012 geändert.

 

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

 

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies könnte geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies soll geschehen mittels:

 

-          ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen

-          gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag

-          Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen

-          temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule

-          regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen