Auszug - Mierendorffstraße entschleunigen
Herr Naumann berichtet zunächst darüber, dass die Recherche beim Fachbereich Tiefbau hinsichtlich der Kosten zu möglichen Entschleunigungsmaßnahmen ergeben hat, dass für eine neue „Tempo 30-Markierung“ des Straßenbelags mit Kosten in Höhe von ca. 300 Euro zu rechnen sei. Ferner sei ein schlecht sichtbares „Tempo 30-Schild“ bereits umgesetzt und ein weiteres montiert worden. Außerdem seien zusätzliche „Gas weg – Schule“ Schilder vorhanden.
Zur Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung mit Änderungen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr vor. Das Berichtsdatum an die BVV wird auf den 31.08.2012 geändert.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Dringlichkeit wird beschlossen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies könnte geschehen mittels:
- ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen - gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag - Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen - temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule - regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.
Der BVV ist bis zum 31.08.2012 zu berichten.
Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mierendorffstraße so herzustellen, dass die dortige Vorgabe von Tempo 30 auch eingehalten wird. Dies soll geschehen mittels:
- ausreichende Beschilderung in gut einsehbaren Bereichen - gut sichtbare Markierungen auf dem Straßenbelag - Herstellung einer Mittelinsel am Zebrastreifen - temporäre Aufstellung von solarbetriebenen Leuchtanzeigern zur Geschwindigkeitsmessung vor der Mierendorff-Grundschule - regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen.
Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |