Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 10.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung      
Ö 3  
Radfahren in der Blissestraße sicherer machen  
2179/3  
Ö 4  
Wilmersdorfer Straße im nördlichen Bereich für Fußgänger erlebbar machen
0008/4  
Ö 5  
Fahrradbügel Birger-Forell-Platz  
0053/4  
    08.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen (m) und in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für  Tiefbau und Grünflächen (m) und in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    04.01.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

Empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Birger-Forell-Platz ausreichend Fahrradabstellbügel für den ruhenden Fahrradverkehr zu installieren. Vorzugsweise sind hier sogenannte Kreuzberger Bügel zu verwenden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    10.01.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Birger-Forell-Platz ausreichend Fahrradbügel für den ruhenden Fahrradverkehr zu installieren. Vorzugsweise sind hier sogenannte Kreuzberger Bügel zu verwenden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Birger-Forell-Platz ausreichend Fahrradabstellbügel für den ruhenden Fahrradverkehr zu installieren. Vorzugsweise sind hier sogenannte Kreuzberger Bügel zu verwenden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Verfahren Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2012/2013      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen