Auszug - Fahrradbügel Birger-Forell-Platz  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0053/4 Fahrradbügel Birger-Forell-Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Kaas Elias/Prejawa 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Für die Drucksache 0053/4 liegt eine unveränderte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen vor

Für die Drucksache 0053/4 liegt eine unveränderte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen vor. Ein anschließender Meinungsaustausch für zu einer Formulierungsänderung. In ihr wird das Wort „Fahrradabstellbügel“ im ersten Satz zwecks der Vereinheitlichung der Terminologie (vgl. DS 0008/4) durch „Fahrradbügel“ ersetzt.

 

Der Ausschuss beschließt die geänderte Drucksache einstimmig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja: 13              Nein: 0              Enthaltung: 0

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Birger-Forell-Platz ausreichend Fahrradbügel für den ruhenden Fahrradverkehr zu installieren. Vorzugsweise sind hier sogenannte Kreuzberger Bügel zu verwenden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, am Birger-Forell-Platz ausreichend Fahrradabstellbügel für den ruhenden Fahrradverkehr zu installieren. Vorzugsweise sind hier sogenannte Kreuzberger Bügel zu verwenden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2012 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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