Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 57. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Unterstützung für im Bezirk ansässige Gewerbetreibende  
1692/2  
Ö 4  
Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
Ö 5  
Macht die Deutschlandhalle endlich wieder auf  
1785/2  
Ö 6  
Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten  
1788/2  
Ö 7  
Sonderhygieneprüfung in allen Schulen  
Enthält Anlagen
 1976/2  
Ö 8  
Konstruktive Hilfe für die Kleingartenkolonien "Rund ums Gaswerk"  
Enthält Anlagen
 2028/2  
Ö 9  
Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  
2012/3  
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Dauer der Bauarbeiten bei dem Objekt Halemweg  (Bibliothek und Bürgeramt), eine mobile Ersatzlösung für die Ausleihe von Büchern und anderen Medien sowie eine zeitweise Präsenz des Bürgeramts schnellst möglich sicher zustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:        14               Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.1  
"Lebensort der Vielfalt" aktiv unterstützen  
2050/3  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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