Auszug - Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  

 
 
58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
2012/3 Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE. 
Verfasser:Tillinger/Tazegül/Prof.Dr.Bärwolff 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr BV Prof

Herr BV Prof. Dr. Bärwolff fragt nach, was bislang vom Bezirk veranlasst worden ist. Er ist der Ansicht, dass man den Nutzerinnen und Nutzern der Einrichtungen ggf. zeitweise mobile Einrichtungen zur Verfügung stellen sollte.

Frau BzBmin Thiemen sieht aus Kostengründen keine Möglichkeit für den Einsatz eines Bibliothekbusses. Die zeitweise Einrichtung eines Bürgeramtes in anderen Räumen scheitert an technischen Vorausetzungen.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden, Herrn BV Block, berichtet Frau BzBmin Thiemen, dass die Bauarbeiten bis zum Sommer abgeschlossen werden sollen. Das Bezirksamt spricht sich dafür aus, dass das Bürgeramt langfristig erhalten bleiben soll. Solange sollte es den Nutzern der Einrichtungen möglich sein,die nahegelegene U-Bahn zu nutzen um zum Rathaus Charlottenburg zu gelangen. Dort stehen alle Einrichtungen zur Nutzung bereit.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Dauer der Bauarbeiten bei dem Objekt Halemweg  (Bibliothek und Bürgeramt), eine mobile Ersatzlösung für die Ausleihe von Büchern und anderen Medien sowie eine zeitweise Präsenz des Bürgeramts schnellst möglich sicher zustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:        14               Enthaltung:             

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen