Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 57. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Unterstützung für im Bezirk ansässige Gewerbetreibende  
1692/2  
Ö 4  
Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
Ö 5  
Macht die Deutschlandhalle endlich wieder auf  
1785/2  
Ö 6  
Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten  
1788/2  
Ö 7  
Sonderhygieneprüfung in allen Schulen  
Enthält Anlagen
 1976/2  
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend eine (Sonder-) Hygieneprüfung in allen Schulen im Bezirk durchzuführen, und der BVV über die jeweiligen Hygienezustände v.a. nach der VDI 6022 an den bezirklichen Schulen zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 8  
Konstruktive Hilfe für die Kleingartenkolonien "Rund ums Gaswerk"  
Enthält Anlagen
 2028/2  
Ö 9  
Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  
2012/3  
Ö 9.1  
"Lebensort der Vielfalt" aktiv unterstützen  
2050/3  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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