Tagesordnung - 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 58. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 57. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Unterstützung für im Bezirk ansässige Gewerbetreibende  
1692/2  
Ö 4  
Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Ausschreibungen zur Reinigung von Schul­gebäuden sicherzustellen, dass eine ausreichende Feuchtreinigung der Schulräume erfolgt. Für Klassenräume ist möglichst eine tägliche, mindestens aber eine Feuchtreinigung alle zwei Schultage festzuschreiben. Sollten für die Reinigung von Schulen bereits längerfristige Verträge vorliegen, die dieser Forderung nicht entsprechen, wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich diese Verträge mit dem oben genannten Ziel zu erweitern.

Der BVV ist bis zum 1. Februar 2006 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Macht die Deutschlandhalle endlich wieder auf  
1785/2  
Ö 6  
Kostenfreie Nutzung von Räumlichkeiten  
1788/2  
Ö 7  
Sonderhygieneprüfung in allen Schulen  
Enthält Anlagen
1976/2  
Ö 8  
Konstruktive Hilfe für die Kleingartenkolonien "Rund ums Gaswerk"  
Enthält Anlagen
2028/2  
Ö 9  
Bürgernahe Übergangsregelung Halemweg  
2012/3  
Ö 9.1  
"Lebensort der Vielfalt" aktiv unterstützen  
2050/3  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen