Tagesordnung - 67. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:      1                 Enthaltung:              4

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              10              dagegen:      1                Enthaltung:              4

Die CDU-Fraktion fragt an, welche Hintergründe den Antrag veranlasst haben.

Hierzu berichtet die SPD-Fraktion, dass sich aufgrund von Mieterhöhungen die Frage ergab, wie das UCW langfristig gesichert werden kann.

Auf die Frage von Herrn Block, wie viel das UCW dem Bezirk jährlich kostet, informiert Frau Thiemen die Ausschussmitglieder darüber, dass ein Verwaltervertrag mit der GSE existiert und dem Bezirk daher keine Kosten entstehen. Aus Mieteinnahmen muss demnach alles erwirtschaftet werden. Sie berichtet weiterhin, dass der UCW-Beirat eine Mieterhöhung zum 01.01.2011 von weniger als 50 Cent pro qm beschlossen hat. Die Mieterhöhung endet bei Angleichung der Mietpreise an den üblichen Mietpreis der Region.

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              12              dagegen:                       Enthaltung:              1

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)