Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 10.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 4  
Westfälische Straße als Subzentrum  
1757/3  
Ö 5  
Das Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig sichern und erhalten!  
1849/3  
    07.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    10.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      1                 Enthaltung:              4

   
    17.11.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:      1                Enthaltung:              4

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die CDU-Fraktion fragt an, welche Hintergründe den Antrag veranlasst haben.

Hierzu berichtet die SPD-Fraktion, dass sich aufgrund von Mieterhöhungen die Frage ergab, wie das UCW langfristig gesichert werden kann.

Auf die Frage von Herrn Block, wie viel das UCW dem Bezirk jährlich kostet, informiert Frau Thiemen die Ausschussmitglieder darüber, dass ein Verwaltervertrag mit der GSE existiert und dem Bezirk daher keine Kosten entstehen. Aus Mieteinnahmen muss demnach alles erwirtschaftet werden. Sie berichtet weiterhin, dass der UCW-Beirat eine Mieterhöhung zum 01.01.2011 von weniger als 50 Cent pro qm beschlossen hat. Die Mieterhöhung endet bei Angleichung der Mietpreise an den üblichen Mietpreis der Region.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Zukunft des einzigartigen UCW (Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf) langfristig zu sichern und die weiteren Pläne zu unterstützen. 

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2010 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 6  
Fahr Fair  
1817/3  
Ö 7  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
1819/3  
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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