Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft
und Ordnungsangelegenheiten (ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss
für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.)einstimmig zu. (Konsensliste)
24.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 7 - vertagt
08.09.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 3 - vertagt
23.09.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 3 - vertagt
10.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4 - vertagt
25.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 5 - vertagt
12.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Maßnahmen zu unterlassen, die die Entwicklung der Westfälischen Straße als Einkaufsstraße behindern.
Von der Einführung von Parkuhren in einzelnen Bereichen des ruhenden Verkehrs als Quasi-Einführung der Parkraumbewirtschaftung ist Abstand zu nehmen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids zu diesem Thema und explizit in dieser Region sollte bindend sein.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5dagegen: 10Enthaltung:0
17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die BVV stimmt der ablehnenden Drucksache mehrheitlich zu
Die BVV stimmt der ablehnenden Drucksache mehrheitlich zu.
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