Tagesordnung - 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Nutzungs- und Gestaltungsstatut Wilmersdorfer Straße      
Ö 3  
Lehniner Platz
Enthält Anlagen
1090/3  
Ö 4  
Beleuchtungskonzept für die City-West
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 5  
Übergroße Lauben  
1714/3  
Ö 6  
Kiezspaziergang mit dem Kinder- und Jugendparlament  
1720/3  
Ö 7  
Spielplatzangebot in "Wilmersdorf-City"  
1728/3  
Ö 8  
Bedürfnissen gerecht werden!  
1729/3  
Ö 9  
Konzept für die Remise  
1742/3  
Ö 10  
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten  
1743/3  
Ö 11  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3  
Ö 12  
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus  
1749/3  
Ö 13  
Gestaltung des Lehniner Platzes  
1750/3  
Ö 14  
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige  
1752/3  
Ö 15  
Basketballspielfeld im Volkspark Wilmersdorf  
1760/3  
Ö 16  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße  
1763/3  
    20.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    03.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    16.06.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 16 - vertagt
   

 

   
    22.03.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, auf dem Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße nach dem Auslaufen des Mietvertrages für den Spielplatzladen auf dem Spielplatzgelände eine Unterbringungsmöglichkeit (z. B. Bauwagen oder ein Holzhaus) aufzustellen und die pädagogische Betreuung aufrechtzuerhalten, ggf. mit einer geringeren Personalausstattung von Frühjahr bis Herbst. Dabei ist auch eine Zusammenarbeit mit anderen Trägern und Einrichtungen zu prüfen.

 

Sollte dies nicht möglich sein, wird das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob der Abenteuerspielplatz in der Holsteinischen Straße nach Auslaufen des Mietverhältnisses der Betreuungsräume in einen öffentlichen Spielplatz umgewidmet werden kann, um so auch in Zukunft im Sozialraum 4 (Wilmersdorf-City) für Kinder ein Angebot zum Spielen und Toben vorzuhalten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie es möglich ist, auf dem Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße nach dem Auslaufen des Mietvertrages für den Spielplatzladen auf dem Spielplatzgelände eine Unterbringungsmöglichkeit (z. B. Bauwagen oder ein Holzhaus) aufzustellen und die pädagogische Betreuung aufrechtzuerhalten, ggf. mit einer geringeren Personalausstattung von Frühjahr bis Herbst. Dabei ist auch eine Zusammenarbeit mit anderen Trägern und Einrichtungen zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:    0                   Enthaltung:              1

   
    13.04.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, auf dem Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße nach dem Auslaufen des Mietvertrages für den Spielplatzladen auf dem Spielplatzgelände eine Unterbringungsmöglichkeit (z. B. Bauwagen oder ein Holzhaus) aufzustellen und die pädagogische Betreuung aufrechtzuerhalten, ggf. mit einer geringeren Personalausstattung von Frühjahr bis Herbst. Dabei ist auch eine Zusammenarbeit mit anderen Trägern und Einrichtungen zu prüfen.

 

Sollte dies nicht möglich sein, wird das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob der Abenteuerspielplatz in der Holsteinischen Straße nach Auslaufen des Mietverhältnisses der Betreuungsräume in einen öffentlichen Spielplatz umgewidmet werden kann, um so auch in Zukunft im Sozialraum 4 (Wilmersdorf-City) für Kinder dieses Angebot zum Spielen und Toben vorzuhalten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie es möglich ist, auf dem Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße nach dem Auslaufen des Mietvertrages für den Spielplatzladen auf dem Spielplatzgelände eine Unterbringungsmöglichkeit (z. B. Bauwagen oder ein Holzhaus) aufzustellen und die pädagogische Betreuung aufrechtzuerhalten, ggf. mit einer geringeren Personalausstattung von Frühjahr bis Herbst. Dabei ist auch eine Zusammenarbeit mit anderen Trägern und Einrichtungen zu prüfen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2010 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

2. Absatz:

dafür:   10                            dagegen: 4                            Enthaltung:    0

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 17  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 18  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen